Beschlussvorschlag:
Die bisher festgestellt Bildung der Arbeitskreis behält auch
weiterhin Gültigkeit.
Die Besetzung wird wie folgt festgestellt:
1. Arbeitskreis demographische Entwicklung und
Förderprojekte |
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UWG-Fraktion (4) |
Bernd-Thomas Scheiwe |
Hartmut Orth |
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Klaus Harms |
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Reiner Weerts |
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SPD-Fraktion (2) |
Ewa Junker-Jasiurska |
Harald Schmidt |
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Gruppe CDU/FDP (2) |
Holger Mundt |
Markus Berends |
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Gruppe GGL (1) |
Torsten Albrecht |
Vertreter des Seniorenbeirates |
Reinhard Glaffig (Stellvertreter: Johanns
Alberding) |
2. Arbeitskreis Schulstandort Apen |
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UWG-Fraktion (3) |
Christian Martens |
Jan Willjes |
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Maik Janßen |
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SPD-Fraktion (2) |
Ewa Junker-Jasiurska |
Björn Meyer |
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Gruppe CDU/FDP (1) |
Thalke Ehlers |
Gruppe GGL (1, beratende Stimme) |
André Kreklau |
3. Arbeitskreis Quartiersentwicklung Apen |
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UWG-Fraktion (3) |
Christian Martens |
Jan Willjes |
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Maik Janßen |
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SPD-Fraktion (2) |
Harald Schmidt |
Hans-Jürgen Janssen |
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Gruppe CDU/FDP (1) |
Holger Mundt |
Gruppe GGL (1, beratende Stimme) |
Torsten Albrecht |
4. Arbeitskreis IGS-Einführung |
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UWG-Fraktion (3) |
Torsten Cramer |
Charline Krul |
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Manfred Delger |
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SPD-Fraktion (1) |
Björn Meyer |
Gruppe CDU/FDP (1) |
Holger Mundt |
Gruppe GGL (1, beratende Stimme) |
André Kreklau |
5. Arbeitskreis Aper Markt |
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UWG-Fraktion |
Christian Martens |
SPD-Fraktion |
Ewa Junker-Jasiurska |
Gruppe CDU/FDP |
Hilko Rosenau |
Gruppe GGL |
André Kreklau |
6. Arbeitskreis Auszeichnungen und Würdigungen |
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Bürgermeister |
Matthias Huber |
Erster Gemeinderat |
Henning Jürgens |
stellvertretende Bürgermeister |
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Fraktionsvorsitzende |
Bernd-Thomas Scheiwe |
Björn Meyer |
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Dr. Gunnar Habben |
Sachverhalt:
Nach der Kommentierung zu § 71
NKomVG kann der Rat Unterausschüsse, Arbeitsgruppen, Beiräte, Kommissionen und
ähnliche Einrichtungen bilden. Für ihre Bildung und ihr Verfahren gelten die
Vorschriften für die Ausschüsse entsprechend.
Der Rat der Gemeinde Apen hat in
seiner konstituierenden Sitzung am 01.11.2021 beschlossen, insgesamt sechs
Arbeitskreise zu bilden:
AK demographische Entwicklung und
Förderprojekte 9 Mitglieder
AK Quartiersentwicklung Apen 6
Mitglieder
AK Schulstandort Apen 6
Mitglieder
AK IGS Einführung 5
Mitglieder
AK Aper Markt 3
Mitglieder
AK Auszeichnungen und Würdigungen fester
Personenkreis
An dieser Arbeitskreisbildung soll
nach jetzigem Kenntnisstand weiterhin festgehalten werden.
Gem. § 71 (9) S.2 NKomVG muss ein
Ausschuss, somit auch ein Arbeitskreis, neu besetzt werden, wenn seine
Zusammensetzung nicht mehr dem Verhältnis der Stärke der Fraktionen und Gruppen
im Rat entspricht und ein Antrag auf Neubesetzung gestellt wird.
Das neue Stärkeverhältnis und die
sich daraus ergebende Sitzverteilung nach dem Höchstzahlverfahren zeigt
folgende Tabelle:
Fraktionen und Gruppen, auf die
bei der Sitzverteilung in einem Ausschuss, somit auch Arbeitskreis, kein Sitz
entfallen ist, sind berechtigt, in den Arbeitskreis ein zusätzliches Mitglied
mit beratender Stimme zu entsenden.
Die Besetzung der Arbeitskreise
ist Sache der Fraktionen und Gruppen. Diese können deshalb sowohl Angehörige
der eigenen Fraktion oder Gruppe als auch andere Abgeordnete, Mitglieder
anderer Fraktionen und Gruppen ebenso wie Fraktions- und Gruppenlose
nominieren, jedoch nicht den Bürgermeister.
Für den Arbeitskreis
demographische Entwicklung und Förderprojekte möchte die SPD-Fraktion von
dieser Regelung Gebrauch und den nun dritten Sitz mit einem Vertreter der GGL
besetzen.
Bei den Arbeitskreisen
Quartiersentwicklung Apen und Schulstandort Apen ändert sich an den
Stärkeverhältnissen faktisch nichts, es verhält sich wie zuvor, dass die
UWG-Fraktion 3 Sitze
SPD-Fraktion 2 Sitze
Gruppe CDU/FDP 1 Sitz
inne hat und die GGL mit
beratender Stimme vertreten ist. Lediglich die GGL wird künftig mit beratender
Stimme im Arbeitskreis Schulstandort Apen von André Kreklau vertreten (zuvor
Stefanie Helmers).
Beim Arbeitskreis IGS-Einführung
und Arbeitskreis Aper Markt bestünde die Möglichkeit des Losentscheides um den
fünften bzw. dritten Sitz. Hier haben die Fraktion der Verwaltung jedoch
signalisiert, hiervon keinen Gebrauch zu machen, so dass es bei dem bisherigen
Stärkeverhältnis bleibt. Lediglich die GGL wird künftig mit beratender Stimme
im Arbeitskreis IGS Einführung von André Kreklau vertreten (zuvor Stefanie
Helmers).
Der Arbeitskreis Auszeichnungen
und Würdigungen ist lt. „Richtlinie für
die Ehrung von Personen und Personenvereinigungen“ der Gemeinde Apen besetzt
mit dem Bürgermeister, dem allgemeinen Vertreter und den ehrenamtlichen
Stellvertretern sowie den Fraktionsvorsitzenden der vertretenen Parteien im
Gemeinderat.
Weiterhin ergibt sich eine
Änderung in der Ausschussbesetzung aufgrund des Verzichts auf das Ratsmandat
durch Antje Hedegger und den sich daraus ergebenden Sitzübergang auf Herrn Jan
Willjes.
Gem. § 71 (9) NKomVG können
Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder aus einem
Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen (Ziff 1) oder
durch andere Ausschussmitglieder ersetzen, wenn die Mitgliedschaft des
Ausschussmitgliedes endet oder wenn es auf die Mitgliedschaft im Ausschuss
verzichtet (Ziff 2). Ein Feststellungsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG ist zu
fassen.
Die UWG-Fraktion hat aufgrund
dessen folgende Änderungen in der Arbeitskreisbesetzung mitgeteilt:
AK Schulstandort Apen Jan Willjes statt Antje
Heydegger
AK Quartiersentwicklung Apen Jan Willjes statt Antje Heydegger
Finanzielle
Auswirkung:
keine Änderung
Anlagen: