Beschlussvorschlag:

Das in der Sitzung des Finanzausschusses vom 08.05.2023 vorgestellte Zahlenwerk wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

Änderungswünsche sind der Verwaltung bis zum 16.05.2023 mitzuteilen, damit sie zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 22.05.2023 eingearbeitet werden können.

Sachverhalt:

Im Herbst 2022 haben Rat und Verwaltung einen Haushaltsplan entwickelt, der davon geprägt war, die finanziellen Unsicherheiten aufgrund der Energiekrise, der hohen Inflation und der Zinswende zu minimieren. Hierzu wurden einige auszahlungsintensive Maßnahmen aus dem Investitionsplan entfernt.

Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 soll ein Weg aufgezeigt werden, wie eine Umsetzung der zuvor ausgeplanten Maßnahmen vor dem Hintergrund der zeitlichen Umsetzbarkeit und der begrenzten Haushaltsmittel realisiert werden kann. Des Weiteren wird es nötig sein, Investitionen im Bereich der Kinderbetreuung zu tätigen, um den gesetzlichen Anforderungen in den kommenden Jahren gerecht zu werden.

Der 1. Nachtragshaushalt soll außerdem dazu dienen, zukünftige Investitionen im Bereich der Gewerbeentwicklung zu planen, die die Eigenfinanzierungskraft der Gemeinde Apen langfristig stärken können.

Im Bereich der allgemeinen Deckungsmittel (Schlüsselzuweisungen, Gewerbesteuerentwicklung, Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und Umsatzsteuer) sollen die bislang geplanten Haushaltsmittel der aktuellen Entwicklung angepasst werden. Außerdem ist es notwendig, einige Aufwands- und Auszahlungsansätze im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit anzupassen, um diverse Kostensteigerungen aufzufangen.

Die genauen Veränderungen für die Jahre 2023 bis 2026 werden momentan von der Verwaltung ermittelt und sollen in der Sitzung vorgestellt werden. 

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen werden in der Sitzung erläutert.

Anlagen: