Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems die Bedingungen für eine Verlängerung des Förderzeitraumes der Dorfregion Apen um zwei Jahre zu erarbeiten und die dazu notwendigen Schritte einzuleiten.  

Sachverhalt:

Die Gemeinde Apen ist seit 2017 als Dorfregion Apen im Dorferneuerungsprogramm des Landes Niedersachsen aufgenommen. Der Förderzeitraum wurde seinerzeit bis einschließlich 2024 festgelegt.

Am Rande eines Verwaltungsausschusses und in dem einen oder anderen inhaltlichen Austausch wurde verwaltungsseitig mitgeteilt, dass man nicht unbedingt von der Möglichkeit einer Verlängerung gebrauchen machen möchte.

Während der Erarbeitung des ISEK im Rahmen der Quartiersentwicklung Apen und der inhaltlichen Auseinandersetzung mit den potenziellen Fördermöglichkeiten über die Städtebauförderung hat sich die Sichtweise nunmehr etwas geändert. Geht man davon aus, dass im Rahmen der Städtebauförderung die Förderung von Privatimmobilien u.a. aufgrund der notwendigen gemeindlichen Drittelfinanzierung nicht Bestandteil einer möglichen Antragstellung sein möge, wäre die Antwort hier die Fördermöglichkeit im Rahmen der Dorfregion Apen.

Ohnehin kann man sicherlich die Dorfregion Apen als Erfolg verbuchen, die sowohl vielen Privaten, aber auch der Gemeinde selbst mit den öffentlichen Maßnahmen nicht unerhebliche Fördergelder beschert hat. Die Zahl der positiven Förderbescheide für die Privaten mag absolut höher sein, als die für die Gemeinde Apen, während die Fördersummen jedoch für die Gemeinde Apen ungleich höher gewesen sind (bei einem wissentlich ohnehin absoluten hohen Invest) als für die Privaten. Die Gemeinde Apen selbst hat bisher für ihre Projekte insgesamt eine Fördersummen i.H.v. 1.565.792,07 € erhalten bzw. wird diese nach Fertigstellung erhalten, die sich auf folgende Projekte verteilen:

Zuwegung Familienzentrum:      328.800 €

Ripken-Brücke:                                449.500 €

Vellage-Brücke:                                               345.150 €

Grüne Straße:                                   339.000 €

Willkommensbeschilderung:                     10.638,24 €

Mitfahrerbänke:                                             25.729,70 €

Lieblingsorte:                                                    66.974,13 €

Damit sei gesagt, dass der Privatmann sicherlich noch für einen längeren Zeitraum von der Dorfregion Apen profitieren kann, mögliche öffentliche Maßnahmen in vergleichbarer Zahl wie bisher mutmaßlich nicht mehr anfallen werden bzw. in die Förderschablone passen.

Eine Verlängerung des Förderzeitraums der Dorfregion Apen wird verwaltungsseitig somit als gewinnbringend für Private erachtet und läßt dennoch die Möglichkeit zu, evtl. passende öffentliche Maßnahmen bzgl. der Förderwürdigkeit zu betrachten. Vor diesem Hintergrund würde die Verwaltung mit dem Amt für regionale Landesentwicklung die administrativen Notwendigkeiten für eine mögliche Verlängerung, evtl. um zwei Jahre, erörtern und vorantreiben.       

Finanzielle Auswirkungen:

Der bisherige Eigenanteil (40.500 €) sowie die Kosten für eine notwendige Umsetzungsbegleitung (bisher NWP) sind in der mittelfristigen Finanzplanung enthalten und würden auf dem Kostenträger 5111040 (Dorfregion Apen) eingeplant bleiben. Die bisherige Umsetzungsbegleitung hat pro Jahr durchschnittlich 15.500 € gekostet, die wiederum zu 73% bezuschusst wurden. 

Anlagen: