Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorschlag:
1) Der Antrag „Marktplatz“ wird auf Empfehlung des ArL zurückgezogen, das Projekt „Lieblingsorte“ wird mit einem maximalen Eigenanteil in Höhe von 30.000,00 Euro umgesetzt.

 

2) Der Fahrbahnteiler AMF Bruns und weitere erforderliche Baumaßnahmen  werden ohne Förderung umgesetzt. Die Finanzierung soll erfolgen durch nicht eingeplante Fördermittel bzw. durch Zurückstellung anderer Maßnahmen.

 

3) Die Anträge Willkommensbeschilderung, Hauptstraße (Nebenanlage Augustfehn) und Lind-Brücke werden entsprechend neu gestellt, wobei der Bau der Lindbrücke bereits in diesem Jahr mit einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn eingeleitet wird.

 

 

 


FBL Jürgens erläutert die Beschlussvorlage.

 

Ratsfrau (RF) Brand ist der Meinung, dass sich die Firma AMF Bruns an den Kosten für den Fahrbahnteiler beteiligen sollte. Die Willkommensbeschilderung und das Projekt Marktplatz halte sie für uninteressant. Für das Projekt Lieblingsorte bleibt ein Eigenanteil von 30.000,00 Euro. Die Lieblingsorte wurden nicht von Touristen sondern von Einheimischen gewählt, was auch nicht sonderlich interessant sei und die Kosten rechtfertigt. RH B. Meyer ist anderer Meinung. Er findet, dass die Einwohner sehr viel Herzblut in das Projekt gesteckt haben und dieses wolle man nun honorieren.

RH Scheiwe schließt sich RH B. Meyer an und macht deutlich dass touristische Maßnahmen nicht vernachlässigt werden dürfen. Man brauche die Kaufkraft. Der Antrag zur Lindbrücke soll neu gestellt werden. Das Verkehrsgutachten müsse abgewartet werden. Dann könnte man den Standort besser bestimmen.

RH Orth gibt an, dass die Firma AMF Bruns der größte Arbeitsgeber in der Gemeinde Apen ist. Die Mitarbeiter müssen sicher über die Straße gehen können. Die Gemeinde ist hier in der Pflicht. Man könne von den Unternehmen nicht immer nur etwas verlangen.

RF Brand bittet um gesonderte Abstimmung zu den einzelnen Unterpunkten.

RV Schmidt lässt darüber abstimmen, ob über die einzelnen Unterpunkte des Beschlussvorschlages separat abgestimmt werden soll. Dieses wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

2

Nein:

23

Enthaltung:

 

 

Im Anschluss wird zusammen über den gesamten Beschlussvorschlag abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja:

23

Nein:

2

Enthaltung: