Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der Dorfregion Apen
folgende Anträge zum Stichtag 15.09.2021 zu stellen:
- Zuwegung Familienzentrum
- Anliegertreffpunkt
Ripkenbrücke
- Grüne Straße
Die notwendigen Eigenmittel mögen im Rahmen der Haushaltsberatungen entsprechend berücksichtigt werden.
Sachverhalt:
Die Gemeinde Apen ist bis zum Jahr
2024 im Dorferneuerungsprogramm „Dorfregion Apen“ aufgenommen. Im Rahmen dieses
Programmes hat die Gemeinde Apen bereits verschiedene Projekte und damit
Anträge bewilligt bekommen. Über dieses Förderprogramm sind die verschiedensten
Projekte grds. förderfähig. Im Folgenden soll es hier um die Antragstellung zum Stichtag 15.09.2021
von Straßenbau- und Brückenprojekten gehen:
- Zuwegung
Familienzentrum
- Anliegertreffpunkt
Ripkenbrücke
- Grüne
Straße
Diesen drei Projekten ist gemein,
dass diese keine schlichten Straßen- und Brückenbauvorhaben sind, sondern im
Sinne der Ziele der Dorfregion Apen durchaus Vorhaben darstellen, die einen
sozialintegrativen Mehrwert haben. So sind die Vorhaben „Zuwegung
Familienzentrum“ und „Anliegertreffpunkt Ripkenbrücke“ untrennbar mit dem
Familienzentrum Augustfehn II verbunden, wo ein sog. Quartiersgedanke
zugrundgelegt werden, der über die Immobilie des Familienzentrums hinausgeht
und letztlich die weitere Umgebung mit einbezieht. Dies war bei der bereits
zurückliegenden Antragstellung die Argumentation und kann bei einer erneuten
Antragstellung weiterhin zugrundgelegt werden.
Das Projekt „Grüne Straße“ kann
ebenfalls mit einer solchen Argumentationskette für eine Antragstellung
vorgesehen werden. Hier kann ein Quartiersgedanke mit Blick auf Aktivitäten im
ehemaligen Lamken-Gebäude, dem ehrenamtlich geführten Dorfladen, argumentiert
werden und natürlich mit der gegenüberliegenden Feuerwehr.
Projekte im Rahmen der Dorfregion können mit 63 % der berücksichtigungsfähigen Kosten geförderte werden. Der jeweilige Eigenanteil der Gemeinde kann teilweise aus den jährlichen Eigenmitteln für Maßnahmen der Dorfregion Apen i.H.v. 40.500 € bestritten und aus den Mitteln, die für den gemeindlichen Straßenbau vorgesehen sind. Dies sind derzeit jährlich 300.000 €, in den Haushaltsberatungen wird verwaltungsseitig vorgeschlagen werden, diese Mittel auf jährlich 400.000 € zu erhöhen.
Finanzielle
Auswirkung:
„Zuwegung Familienzentrum“ und „Anliegertreffpunkt
Ripkenbrücke“ werden derzeit verwaltungsseitig auf 1,4 Mio € geschätzt (zuvor
1,1 Mio €). Bei Bewilligung der Anträge könnten Fördergelder i.H.v. bis zu
882.000 € gewährt werden. Eigenmittel wären zu bestreiten aus:
- 400.000 € Straßenbaumittel
- 40.500 € Dorfregionsmittel
der Gemeinde aus 2020
- 77.500 €
(Nachtrags)Haushaltsplanung
Das Vorhaben „Grüne Straße“ wird mit 592.000 €
(Asphalt-Variante, Pflaster-Variante 574.000 €) geschätzt. Bei Bewilligung des
Antrages könnten Fördergelder i.H.v. bis zu 372.960 € gewährt werden.
Eigenmitteln i.H.v. 219.040 € wären aus den Straßenbaumitteln zu bestreiten.
Aufgrund der derzeitigen coronabedingten Preisentwicklung und
des Erstellungsdatums der Schätzung ist von einer Erhöhung der Kosten
auszugehen.
Anlagen: