Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt im Rahmen der Dorfregion Apen folgende Anträge zum Stichtag 15.09.2021 zu stellen:

-        Zuwegung Familienzentrum

-       Anliegertreffpunkt Ripkenbrücke

-       Grüne Straße

Die notwendigen Eigenmittel mögen im Rahmen der Haushaltsberatungen entsprechend berücksichtigt werden.

Sachverhalt:

Die Gemeinde Apen ist bis zum Jahr 2024 im Dorferneuerungsprogramm „Dorfregion Apen“ aufgenommen. Im Rahmen dieses Programmes hat die Gemeinde Apen bereits verschiedene Projekte und damit Anträge bewilligt bekommen. Über dieses Förderprogramm sind die verschiedensten Projekte grds. förderfähig. Im Folgenden soll es hier um  die Antragstellung zum Stichtag 15.09.2021 von Straßenbau- und Brückenprojekten gehen:

-       Zuwegung Familienzentrum

-       Anliegertreffpunkt Ripkenbrücke

-       Grüne Straße

Diesen drei Projekten ist gemein, dass diese keine schlichten Straßen- und Brückenbauvorhaben sind, sondern im Sinne der Ziele der Dorfregion Apen durchaus Vorhaben darstellen, die einen sozialintegrativen Mehrwert haben. So sind die Vorhaben „Zuwegung Familienzentrum“ und „Anliegertreffpunkt Ripkenbrücke“ untrennbar mit dem Familienzentrum Augustfehn II verbunden, wo ein sog. Quartiersgedanke zugrundgelegt werden, der über die Immobilie des Familienzentrums hinausgeht und letztlich die weitere Umgebung mit einbezieht. Dies war bei der bereits zurückliegenden Antragstellung die Argumentation und kann bei einer erneuten Antragstellung weiterhin zugrundgelegt werden.

Das Projekt „Grüne Straße“ kann ebenfalls mit einer solchen Argumentationskette für eine Antragstellung vorgesehen werden. Hier kann ein Quartiersgedanke mit Blick auf Aktivitäten im ehemaligen Lamken-Gebäude, dem ehrenamtlich geführten Dorfladen, argumentiert werden und natürlich mit der gegenüberliegenden Feuerwehr.

Projekte im Rahmen der Dorfregion können mit 63 % der berücksichtigungsfähigen Kosten geförderte werden. Der jeweilige Eigenanteil der Gemeinde kann teilweise aus den jährlichen Eigenmitteln für Maßnahmen der Dorfregion Apen i.H.v. 40.500 € bestritten und aus den Mitteln, die für den gemeindlichen Straßenbau vorgesehen sind. Dies sind derzeit jährlich 300.000 €, in den Haushaltsberatungen wird verwaltungsseitig vorgeschlagen werden, diese Mittel auf jährlich 400.000 € zu erhöhen.

Finanzielle Auswirkung:

„Zuwegung Familienzentrum“ und „Anliegertreffpunkt Ripkenbrücke“ werden derzeit verwaltungsseitig auf 1,4 Mio € geschätzt (zuvor 1,1 Mio €). Bei Bewilligung der Anträge könnten Fördergelder i.H.v. bis zu 882.000 € gewährt werden. Eigenmittel wären zu bestreiten aus:

-       400.000 € Straßenbaumittel

-       40.500 € Dorfregionsmittel der Gemeinde aus 2020

-       77.500 € (Nachtrags)Haushaltsplanung

Das Vorhaben „Grüne Straße“ wird mit 592.000 € (Asphalt-Variante, Pflaster-Variante 574.000 €) geschätzt. Bei Bewilligung des Antrages könnten Fördergelder i.H.v. bis zu 372.960 € gewährt werden. Eigenmitteln i.H.v. 219.040 € wären aus den Straßenbaumitteln zu bestreiten.

Aufgrund der derzeitigen coronabedingten Preisentwicklung und des Erstellungsdatums der Schätzung ist von einer Erhöhung der Kosten auszugehen.

Anlagen: