Betreff
Bildung von Arbeitskreisen
Vorlage
VO/891/2021
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

a)  Es werden folgende Arbeitskreise gebildet:

 

  1. Arbeitskreis demographische Entwicklung

und Förderprojekte                                                               mit 9 Ratsmitgliedern und einem Vertreter des Seniorenbeirates mit beratender Stimme

 

      2.   Arbeitskreis Schulstandort Apen                                          mit 6 Ratsmitgliedern,

 

      3.   Arbeitskreis Quartiersentwicklung Apen                  mit 6 Ratsmitgliedern,

 

4.   Arbeitskreis IGS-Einführung                                      mit 5 Ratsmitgliedern,

 

5.   Arbeitskreis Aper Markt                                                       mit 3 Ratsmitgliedern,

 

6. Arbeitskreis Auszeichnungen und Würdigungen                    fester Personenkreis lt. RL für die Ehrung von Personen und Personenvereinigungen

 

 

 

b)  Feststellungsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG

 

Die Besetzung der Arbeitskreise wird entsprechend folgender Vorschläge festgestellt:

 

 

1. Arbeitskreis demographische Entwicklung und Förderprojekte

UWG-Fraktion (4)

 

 

 

 

SPD-Fraktion (2)

 

 

Gruppe CDU/FDP (2)

 

 

Gruppe GGL (1)

 

Vertreter des Seniorenbeirates

Reinhard Glaffig

(Stellvertreter: Eberhart Hoffmann)


 

2. Arbeitskreis Schulstandort Apen

UWG-Fraktion (3)

 

 

 

SPD-Fraktion (2)

 

 

Gruppe CDU/FDP (1)

 

Gruppe GGL (1, beratende Stimme)

 

 

3. Arbeitskreis Quartiersentwicklung Apen

UWG-Fraktion (3)

 

 

 

SPD-Fraktion (2)

 

 

Gruppe CDU/FDP (1)

 

Gruppe GGL (1, beratende Stimme)

 

 

4. Arbeitskreis IGS-Einführung

UWG-Fraktion (3)

 

 

 

SPD-Fraktion (1)

 

Gruppe CDU/FDP (1)

 

Gruppe GGL (1, beratende Stimme)

 

 

 

5. Arbeitskreis Aper Markt

UWG-Fraktion

 

 

SPD-Fraktion

 

Gruppe CDU/FDP

 

Gruppe GGL

 

 


 

6. Arbeitskreis Auszeichnungen und Würdigungen

Bürgermeister

Matthias Huber

Erster Gemeinderat

Henning Jürgens

stellvertretende Bürgermeister

 

 

 

Fraktionsvorsitzende

Bernd-Thomas Scheiwe

Björn Meyer

Dr. Gunnar Habben

Torsten Albrecht

 

 

 


Sachverhalt:

Nach der Kommentierung zu § 71 NKomVG kann der Rat Unterausschüsse, Arbeitsgruppen, Beiräte, Kommissionen und ähnliche Einrichtungen bilden. Für ihre Bildung und ihr Verfahren gelten die Vorschriften für die Ausschüsse entsprechend.

 

Eine Sitzverteilung, je nach Zahl der zu besetzenden Arbeitskreismitglieder, hat nach folgendem Ergebnis des Höchstzahlverfahrens zu geschehen:

 

Es wird die Bildung folgender Arbeitskreise vorgeschlagen:

 

-       Arbeitskreis demographische Entwicklung

und Förderprojekte                                                                          9er-Gremium

-       Arbeitskreis Aper Markt                                                                   3er-Gremium

-       Arbeitskreis IGS-Einführung                                                 5er-Gremium

-       Arbeitskreis Schulstandort Apen                                                      6er-Gremium

-       Arbeitskreis Quartiersentwicklung Apen                                         6er-Gremium

-       Arbeitskreis Auszeichnungen und Würdigungen      fester Personenkreis

 

Der Arbeitskreis Auszeichnungen und Würdigungen ist lt. „Richtlinie für die Ehrung von Personen und Personenvereinigungen“ der Gemeinde Apen besetzt mit dem Bürgermeister, dem allgemeinen Vertreter und den ehrenamtlichen Stellvertretern sowie den Fraktionsvorsitzenden der vertretenen Parteien im Gemeinderat.

 

Bei neun Arbeitskreismitgliedern ergibt sich folgende Sitzverteilung:

 

UWG-Fraktion:                                   4 Sitze

SPD-Fraktion:                         2 Sitze

Gruppe CDU/FDP:                              2 Sitze

Gruppe GGL:                          1 Sitz

 

Bei sechs Arbeitskreismitgliedern ergibt sich folgende Sitzverteilung:

 

UWG-Fraktion:                                   3 Sitze

SPD-Fraktion:                         2 Sitze

Gruppe CDU/FDP                               1 Stiz

Gruppe GGL:       beratende Stimme

 

Bei fünf Arbeitskreismitgliedern ergibt sich folgende Sitzverteilung:

 

UWG-Fraktion:                                   3 Sitze

SPD-Fraktion:                         1 Sitz

Gruppe CDU/FDP                               1 Sitz

Gruppe GGL:       beratende Stimme

 

 

Bei drei Arbeitskreismitgliedern ergibt sich folgende Sitzverteilung:

 

UWG-Fraktion:                                   1 Sitz, ein weiterer Sitz per Losentscheid möglich

SPD-Fraktion:                         1 Sitz

Gruppe CDU/FDP:                              1 Sitz per Losentscheid möglich, ansonsten beratende Stimme

Gruppe GGL:                                      beratende Stimme

 

Den Vorsitz in den Arbeitskreisen übernimmt nach der Geschäftsordnung in der Regel jeweils der Bürgermeister. Nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden möge ein Vertreter des Seniorenbeirates mit beratender Stimme dem Arbeitskreis demographische Entwicklung und Förderprojekte angehören.

 

 


Finanzielle Auswirkung:

keine finanziellen Auswirkungen

 


Anlagen: