Beschlussvorschlag:
a) Es werden folgende
Arbeitskreise gebildet:
- Arbeitskreis demographische Entwicklung
und
Förderprojekte mit
9 Ratsmitgliedern und einem Vertreter des Seniorenbeirates mit beratender
Stimme
2. Arbeitskreis Schulstandort Apen mit 6
Ratsmitgliedern,
3. Arbeitskreis Quartiersentwicklung Apen mit 6 Ratsmitgliedern,
4. Arbeitskreis
IGS-Einführung mit
5 Ratsmitgliedern,
5. Arbeitskreis
Aper Markt mit
3 Ratsmitgliedern,
6.
Arbeitskreis Auszeichnungen und Würdigungen fester
Personenkreis lt. RL für die Ehrung von Personen und Personenvereinigungen
b)
Feststellungsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG
Die Besetzung der Arbeitskreise wird entsprechend folgender
Vorschläge festgestellt:
1. Arbeitskreis demographische
Entwicklung und Förderprojekte |
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UWG-Fraktion (4) |
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SPD-Fraktion (2) |
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Gruppe CDU/FDP (2) |
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Gruppe GGL (1) |
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Vertreter des Seniorenbeirates |
Reinhard Glaffig (Stellvertreter:
Eberhart Hoffmann) |
2. Arbeitskreis Schulstandort
Apen |
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UWG-Fraktion (3) |
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SPD-Fraktion (2) |
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Gruppe CDU/FDP (1) |
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Gruppe GGL (1, beratende Stimme) |
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3. Arbeitskreis
Quartiersentwicklung Apen |
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UWG-Fraktion (3) |
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SPD-Fraktion (2) |
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Gruppe CDU/FDP (1) |
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Gruppe GGL (1, beratende Stimme) |
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4. Arbeitskreis IGS-Einführung |
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UWG-Fraktion (3) |
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SPD-Fraktion (1) |
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Gruppe CDU/FDP (1) |
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Gruppe GGL (1, beratende Stimme) |
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5. Arbeitskreis Aper Markt |
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UWG-Fraktion |
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SPD-Fraktion |
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Gruppe CDU/FDP |
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Gruppe GGL |
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6. Arbeitskreis Auszeichnungen
und Würdigungen |
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Bürgermeister |
Matthias
Huber |
Erster Gemeinderat |
Henning
Jürgens |
stellvertretende Bürgermeister |
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Fraktionsvorsitzende |
Bernd-Thomas
Scheiwe |
Björn
Meyer |
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Dr.
Gunnar Habben |
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Torsten
Albrecht |
Sachverhalt:
Nach der Kommentierung zu § 71
NKomVG kann der Rat Unterausschüsse, Arbeitsgruppen, Beiräte, Kommissionen und
ähnliche Einrichtungen bilden. Für ihre Bildung und ihr Verfahren gelten die
Vorschriften für die Ausschüsse entsprechend.
Eine Sitzverteilung, je nach Zahl
der zu besetzenden Arbeitskreismitglieder, hat nach folgendem Ergebnis des
Höchstzahlverfahrens zu geschehen:
Es wird die Bildung folgender
Arbeitskreise vorgeschlagen:
- Arbeitskreis
demographische Entwicklung
und
Förderprojekte 9er-Gremium
- Arbeitskreis
Aper Markt 3er-Gremium
- Arbeitskreis
IGS-Einführung 5er-Gremium
- Arbeitskreis
Schulstandort Apen 6er-Gremium
- Arbeitskreis
Quartiersentwicklung Apen 6er-Gremium
- Arbeitskreis
Auszeichnungen und Würdigungen fester
Personenkreis
Der Arbeitskreis Auszeichnungen
und Würdigungen ist lt. „Richtlinie für
die Ehrung von Personen und Personenvereinigungen“ der Gemeinde Apen besetzt
mit dem Bürgermeister, dem allgemeinen Vertreter und den ehrenamtlichen
Stellvertretern sowie den Fraktionsvorsitzenden der vertretenen Parteien im
Gemeinderat.
Bei neun
Arbeitskreismitgliedern ergibt sich folgende Sitzverteilung:
UWG-Fraktion: 4 Sitze
SPD-Fraktion:
2 Sitze
Gruppe
CDU/FDP: 2
Sitze
Gruppe
GGL: 1 Sitz
Bei sechs
Arbeitskreismitgliedern ergibt sich folgende Sitzverteilung:
UWG-Fraktion: 3 Sitze
SPD-Fraktion: 2 Sitze
Gruppe
CDU/FDP 1
Stiz
Gruppe
GGL:
beratende Stimme
Bei fünf
Arbeitskreismitgliedern ergibt sich folgende Sitzverteilung:
UWG-Fraktion: 3 Sitze
SPD-Fraktion: 1 Sitz
Gruppe
CDU/FDP 1
Sitz
Gruppe GGL:
beratende Stimme
Bei drei
Arbeitskreismitgliedern ergibt sich folgende Sitzverteilung:
UWG-Fraktion:
1 Sitz,
ein weiterer Sitz per Losentscheid möglich
SPD-Fraktion: 1 Sitz
Gruppe CDU/FDP: 1 Sitz per Losentscheid möglich,
ansonsten beratende Stimme
Gruppe GGL: beratende
Stimme
Den Vorsitz in den Arbeitskreisen
übernimmt nach der Geschäftsordnung in der Regel jeweils der Bürgermeister.
Nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden möge ein Vertreter des
Seniorenbeirates mit beratender Stimme dem Arbeitskreis demographische
Entwicklung und Förderprojekte angehören.
Finanzielle
Auswirkung:
keine finanziellen Auswirkungen
Anlagen: