Beschlussvorschlag:

Die bisher festgestellt Bildung der Arbeitskreis behält auch weiterhin Gültigkeit.

 

Die Besetzung wird wie folgt festgestellt:

 

 

1. Arbeitskreis demographische Entwicklung und Förderprojekte
UWG-Fraktion (4)	Bernd-Thomas Scheiwe
	Hartmut Orth
	Klaus Harms
	Reiner Weerts
SPD-Fraktion (2)	Ewa Junker-Jasiurska
	Harald Schmidt
Gruppe CDU/FDP (2)	Holger Mundt
	Markus Berends
Gruppe GGL (1)	Torsten Albrecht
Vertreter des Seniorenbeirates	Reinhard Glaffig (Stellvertreter: Johanns Alberding)

 

 

2. Arbeitskreis Schulstandort Apen
UWG-Fraktion (3)	Christian Martens
	Jan Willjes
	Maik Janßen
SPD-Fraktion (2)	Ewa Junker-Jasiurska
	Björn Meyer
Gruppe CDU/FDP (1)	Thalke Ehlers
Gruppe GGL (1, beratende Stimme)	André Kreklau

 

 

 

 

3. Arbeitskreis Quartiersentwicklung Apen
UWG-Fraktion (3)	Christian Martens
	Jan Willjes
	Maik Janßen
SPD-Fraktion (2)	Harald Schmidt
	Hans-Jürgen Janssen
Gruppe CDU/FDP (1)	Holger Mundt
Gruppe GGL (1, beratende Stimme)	Torsten Albrecht

 

 

4. Arbeitskreis IGS-Einführung
UWG-Fraktion (3)	Torsten Cramer
	Charline Krul
	Manfred Delger
SPD-Fraktion (1)	Björn Meyer
Gruppe CDU/FDP (1)	Holger Mundt
Gruppe GGL (1, beratende Stimme)	André Kreklau

 

 

5. Arbeitskreis Aper Markt
UWG-Fraktion	Christian Martens
SPD-Fraktion	Ewa Junker-Jasiurska
Gruppe CDU/FDP	Hilko Rosenau
Gruppe GGL	André Kreklau

 

 

6. Arbeitskreis Auszeichnungen und Würdigungen
Bürgermeister	Matthias Huber
Erster Gemeinderat	Henning Jürgens
stellvertretende Bürgermeister
Fraktionsvorsitzende	Bernd-Thomas Scheiwe
	Björn Meyer
	Dr. Gunnar Habben

 

 

 

 

 

Sachverhalt:

Nach der Kommentierung zu § 71 NKomVG kann der Rat Unterausschüsse, Arbeitsgruppen, Beiräte, Kommissionen und ähnliche Einrichtungen bilden. Für ihre Bildung und ihr Verfahren gelten die Vorschriften für die Ausschüsse entsprechend.

 

Der Rat der Gemeinde Apen hat in seiner konstituierenden Sitzung am 01.11.2021 beschlossen, insgesamt sechs Arbeitskreise zu bilden:

 

AK demographische Entwicklung und Förderprojekte         9 Mitglieder

AK Quartiersentwicklung Apen                                                         6 Mitglieder

AK Schulstandort Apen                                                                     6 Mitglieder

AK IGS Einführung                                                                             5 Mitglieder

AK Aper Markt                                                                                   3 Mitglieder

AK Auszeichnungen und Würdigungen                                            fester Personenkreis

 

An dieser Arbeitskreisbildung soll nach jetzigem Kenntnisstand weiterhin festgehalten werden.

 

Gem. § 71 (9) S.2 NKomVG muss ein Ausschuss, somit auch ein Arbeitskreis, neu besetzt werden, wenn seine Zusammensetzung nicht mehr dem Verhältnis der Stärke der Fraktionen und Gruppen im Rat entspricht und ein Antrag auf Neubesetzung gestellt wird.

 

Das neue Stärkeverhältnis und die sich daraus ergebende Sitzverteilung nach dem Höchstzahlverfahren zeigt folgende Tabelle:

 

 

Fraktionen und Gruppen, auf die bei der Sitzverteilung in einem Ausschuss, somit auch Arbeitskreis, kein Sitz entfallen ist, sind berechtigt, in den Arbeitskreis ein zusätzliches Mitglied mit beratender Stimme zu entsenden.

Die Besetzung der Arbeitskreise ist Sache der Fraktionen und Gruppen. Diese können deshalb sowohl Angehörige der eigenen Fraktion oder Gruppe als auch andere Abgeordnete, Mitglieder anderer Fraktionen und Gruppen ebenso wie Fraktions- und Gruppenlose nominieren, jedoch nicht den Bürgermeister.

 

Für den Arbeitskreis demographische Entwicklung und Förderprojekte möchte die SPD-Fraktion von dieser Regelung Gebrauch und den nun dritten Sitz mit einem Vertreter der GGL besetzen.

 

Bei den Arbeitskreisen Quartiersentwicklung Apen und Schulstandort Apen ändert sich an den Stärkeverhältnissen faktisch nichts, es verhält sich wie zuvor, dass die

 

UWG-Fraktion             3 Sitze

SPD-Fraktion               2 Sitze

Gruppe CDU/FDP                   1 Sitz

 

inne hat und die GGL mit beratender Stimme vertreten ist. Lediglich die GGL wird künftig mit beratender Stimme im Arbeitskreis Schulstandort Apen von André Kreklau vertreten (zuvor Stefanie Helmers).

 

Beim Arbeitskreis IGS-Einführung und Arbeitskreis Aper Markt bestünde die Möglichkeit des Losentscheides um den fünften bzw. dritten Sitz. Hier haben die Fraktion der Verwaltung jedoch signalisiert, hiervon keinen Gebrauch zu machen, so dass es bei dem bisherigen Stärkeverhältnis bleibt. Lediglich die GGL wird künftig mit beratender Stimme im Arbeitskreis IGS Einführung von André Kreklau vertreten (zuvor Stefanie Helmers).

 

Der Arbeitskreis Auszeichnungen und Würdigungen ist lt. „Richtlinie für die Ehrung von Personen und Personenvereinigungen“ der Gemeinde Apen besetzt mit dem Bürgermeister, dem allgemeinen Vertreter und den ehrenamtlichen Stellvertretern sowie den Fraktionsvorsitzenden der vertretenen Parteien im Gemeinderat.

 

Weiterhin ergibt sich eine Änderung in der Ausschussbesetzung aufgrund des Verzichts auf das Ratsmandat durch Antje Hedegger und den sich daraus ergebenden Sitzübergang auf Herrn Jan Willjes.

 

Gem. § 71 (9) NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder aus einem Ausschuss abberufen und durch andere Ausschussmitglieder ersetzen (Ziff 1) oder durch andere Ausschussmitglieder ersetzen, wenn die Mitgliedschaft des Ausschussmitgliedes endet oder wenn es auf die Mitgliedschaft im Ausschuss verzichtet (Ziff 2). Ein Feststellungsbeschluss nach § 71 Abs. 5 NKomVG ist zu fassen.

 

Die UWG-Fraktion hat aufgrund dessen folgende Änderungen in der Arbeitskreisbesetzung mitgeteilt:

 

AK Schulstandort Apen                      Jan Willjes statt Antje Heydegger

AK Quartiersentwicklung Apen          Jan Willjes statt Antje Heydegger

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkung:

keine Änderung

 

Anlagen: