Betreff
Besetzung der Ausschüsse aufgrund des Sitzübergangs von Herrn André Kreklau auf Herrn Alexander Meier
Vorlage
VO/052/2022
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

Durch das Ausscheiden des Herrn André Kreklau aus dem Rat der Gemeinde Apen wird Herr Alexander Meier dessen Sitze in den Fachausschüssen wahrnehmen. Die Ausschussbesetzung wird wie folgt festgestellt:

 

Schulausschuss

UWG-Fraktion (4)

Maik Janßen

Manfred Delger

Charline Krul

Torsten Cramer

SPD-Fraktion (2)

Anna Niedermeier

Björn Meyer

Gruppe CDU/FDP (2)

Hilko Rosenau

Markus Berends

Gruppe GGL (1)

Alexander Meier

Elternvertreter

Alexander Schölzchen
(Stellvertreter: Dagmar Wortmeyer)

Lehrervertreter

Frauke Heymann

(Stellvertreter: Ben Suhrberg)

Schülervertreter

Lennart Adams

(Stellvertreterin: Karina Kamedula)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausschuss für Straßen, Brücken und ÖPNV

UWG-Fraktion (4)

Christian Martens

Torsten Cramer

Manfred Delger

Bernd-Thomas Scheiwe

SPD-Fraktion (2)

Christian Gerdes

Ewa Junker-Jasiurska

Gruppe CDU/FDP (2)

Holger Mundt

Heiner Bruns

Gruppe GGL (1)

Alexander Meier

Vertreter des Seniorenbeirates

Reinhard Glaffig

(Stellvertreter: Johannes Alberding)

Vertreter des Behindertenbeirates

Hermann Tammen

(Vertreter: Volker Martz)

 

Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung

UWG-Fraktion (4)

Christian Martens

Stefan Bünnemeyer

Klaus Harms

Jan Willjes

SPD-Fraktion (2)

Hans-Jürgen Janssen

Torsten Huber

Gruppe CDU/FDP (2)

Hilko Rosenau

Dr. Gunnar Habben

Gruppe GGL (1)

Alexander Meier

 


 

Jugendausschuss

UWG-Fraktion (4)

Bodo ter Haseborg

Charline Krul

Christian Martens

Reiner Weerts

SPD-Fraktion (3)

Anna Niedermeier

Torsten Huber

Stefanie Helmers

Gruppe CDU/FDP (2)

Thalke Ehlers

Markus Berends

Gruppe GGL mit beratender Stimme

Alexander Meier

Elternvertreter

Sabrina Schoone
(Stellvertreter: Nadine Hasselder)

Jugendvertreter

Ramona Möller

(Stellvertreter: Kosima Leonhard

Gleichstellungsbeauftragte

Anke Bollen

 

Ausschuss für Soziales und Barrierefreiheit

UWG-Fraktion (4)

Klaus Harms

Charline Krul

Bodo ter Haseborg

Reiner Weerts

SPD-Fraktion (3)

Ewa Junker-Jasiurska

Hans-Jürgen Janssen

Stefanie Helmers

Gruppe CDU/FDP (2)

Thalke Ehlers

Holger Mundt

Gruppe GGL mit beratender Stimme

Alexander Meier

Gleichstellungsbeauftragte

Anke Bollen

Seniorenbeauftragter

N.N.

Vertreter des Seniorenbeirates

Reinhard Glaffig

(Vertreter: Johannes Alberding)

Vertreter des Behindertenbeirates

Hermann Tammen

(Vertreter: Volker Martz)

 


Sachverhalt:

Gem. § 71 (9) S 3 Nr. 2 NKomVG können Fraktionen und Gruppen von ihnen benannte Ausschussmitglieder durch andere Ausschussmitglieder ersetzen, wenn die Mitgliedschaft des Ausschussmitgliedes in der Vertretung endet oder wenn es auf die Mitgliedschaft im Ausschuss verzichtet. Aufgrund des Verzichts des Herrn André Kreklau auf sein Ratsmandat liegt dieser Sachverhalt vor und die künftige Ausschussbesetzung ist gem. § 71 (5) NKomVG festzustellen.

 

Auf die GGL entfällt nach dem d´hondtschen Höchstzahlverfahren kein Sitz in einem Ausschuss. Fraktionen und Gruppen, auf die bei der Sitzverteilung kein Sitz entfallen ist, sind berechtigt, in den Ausschuss ein zusätzliches Mitglied mit beratender Stimme zu entsenden.

 

André Kreklau ist seitens der GGL im Jugendausschuss und im Ausschuss für Soziales und Barrierefreiheit mit beratender Stimme vertreten.

 

Die Besetzung der Ausschusssitze ist Sache der Fraktionen und Gruppen. Diese können deshalb sowohl Angehörige der eigenen Fraktion oder Gruppe, als auch andere Abgeordnete, Mitglieder anderer Fraktionen oder Gruppen ebenso wie Fraktions- und Gruppenlose nominieren, jedoch nicht den Bürgermeister.

 

Aufgrund dieser Regelungen ist es so, dass André Kreklau (GGL) seitens der SPD-Fraktion in drei Fachausschüssen als stimmberechtigtes Mitglied benannt wurde (Schulausschuss, Ausschuss für Straße, Brücken und ÖPNV, Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung).

 

Die GGL hat erklärt, weiterhin eine Gruppe zu bilden bzw. als Gruppe weiterhin bestehen zu wollen und entsendet Alexander Meier als beratendes Mitglied in den Jugendausschuss und den Ausschuss für Soziales und Barrierefreiheit.

 

Die SPD-Fraktion hat erklärt, dass Herr Alexander Meier die Sitze des Herrn André Kreklau im Schulausschuss, Ausschuss für Straßen, Brücken und ÖPNV und im Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung übernehmen wird.          


Finanzielle Auswirkungen:

keine finanziellen Auswirkungen  


Anlagen: