Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Schritte zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes einzuleiten. Der Erhalt von Fördermitteln ist zu prüfen. Die Verwaltung berichtet zum Stand der Dinge in einem folgenden Ausschuss für Klima und Umwelt.

Sachverhalt:

In der Gemeinde Apen wird bereits an vielen Stellen etwas für den Klimaschutz getan und weitere Ideen für eine Reduzierung der CO2-Emmissionen wie auch die Anpassung an die Klimafolgen stehen im Raum. Um die verschiedenen Bausteine zu koordinieren und sinnvoll aufeinander abzustimmen wird verwaltungsseitig die Erstellung eines Konzeptes empfohlen.

Neben den bereits bestehenden Aktivitäten ist die Ist-Situation vollständig zu erfassen sowie Potenziale und Szenarien daraus abzuleiten, aber auch Ziele und Strategien für die Gemeinde Apen sowie konkrete Projekte zur Zielerreichung zu formulieren bedarf es eines Konzeptes. Aktuell ist die Erstellung eines integrierte Klimaschutzkonzeptes für Kommunen wie die Gemeinde Apen (noch) keine Pflicht. Es wird jedoch verwaltungsseitig als sinnvoll erachtet die Anforderungen, die sich aus dem Niedersächsischen Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes und zur Minderung der Folgen des Klimawandels sowie der Richtlinie zur Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld (Kommunalrichtlinie) ergeben, im Rahmen einer Konzepterstellung zu berücksichtigen und sich damit die Option als spätere Fördergrundlage offen zu halten.

Die Beteiligung von Akteuren*Innen im Rahmen einer solchen Konzepterstellung ist ebenfalls Pflicht und soll ganz wesentlich zu einer Verstetigung des Prozesses beitragen.

Während einzelne Bestandteile eines integrierten Klimaschutzkonzeptes über die Verwaltung erstellt werden können, sind andere über externe Fachbüros zu erarbeiten. Hierzu zählen insbesondere die Energie- und Treibhausgasbilanz, die Potenzialanalyse und die Szenarienentwicklung. Darüber hinaus wird die Durchführung der Beteiligungsformate wie auch eine Prozessunterstützung bei einem Fachbüro gesehen.

Nachdem die Gemeinde Apen mit Frau Tomke Lange über eine Klimaschutzbeauftragte verfügt, steht eine Personalförderung derzeit weniger im Vordergrund als die Beantragung von Fördergeldern für die Konzepterstellung. Dies wird verwaltungsseitig derzeit geprüft. Details hierzu werden während der Sitzung erläutert.

!!! ACHTUNG geänderter Beschlussvorschlag im Fachausschuss erarbeitet, Beschlussvorschlag lautete bisher:

„Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Schritte zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes einzuleiten. Die notwendigen Finanzmittel sind dem Klimabudget zu entnehmen. Der Erhalt von Fördermitteln ist zu prüfen. Die Verwaltung berichtet zum Stand der Dinge in einem folgenden K-Ausschuss.“

Finanzielle Auswirkungen:

Die Kosten zur Erstellung des Konzeptes werden aus dem Klimabudget bestritten.

Anlagen: