Sachverhalt:
Das Klimabudget der Gemeinde Apen beträgt 100.000 €. Im
Rahmen der heutigen Ausschusssitzung wurden verschiedene Tagesordnungspunkte
vorgestellt, die sich hinsichtlich der Finanzierung auf eben dieses Budget
beziehen. Im Einzelnen sind es folgende Punkte:
Pyrolyse 10.000
€
Energiebericht gilt
es noch zu beziffern
Klimaschutzkonzept gilt
es noch zu beziffern
„Beratungsgutscheine“ 10.000
€
Dienst-/Lastenrad 5.000
€
Pendlerportal 1.440
€
Straßenbeleuchtung Apen 35.000
€
Es ist ersichtlich, dass zwar konkrete Maßnahmen bereits
beziffert werden können, während konzeptionelle Aufgaben noch nicht beziffert
werden können. In Summe ist das Klimabudget jedoch mit den bereits zu
beziffernden Kosten zu über 50 % beplant.
Verwaltungsseitig stellt sich die Frage des Vorgehens bzw.
der Abgrenzung zu den übrigen Budgets, da sicherlich die eine oder andere
Investition auch anders verbucht werden könnte. So kann man die konzeptionelle
Arbeit, ohne einen Rahmen formuliert zu haben, dem Klimabudget zuordnen, die
investiven Maßnahmen könnten auch anderen Budgets zugeordnet werden. Hier
könnte man also eine inhaltliche Trennung vornehmen.
Verwaltungsseitig wird vorgeschlagen, die zunächst
eingeschlagene Verfahrensweise hinsichtlich der Verwendung des Klimabudgets
beizubehalten. Künftig sollte es jedoch so sein, dass das Klimabudget zur
Umsetzung der Maßnahmen des zu erstellenden Klimaschutzkonzeptes herangezogen
wird.
Finanzierung:
Anlage: