Beschlussvorschlag:

Das in der Sitzung des Finanzausschusses vom 06.11.2023 vorgestellte Zahlenwerk wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

Änderungswünsche sind der Verwaltung bis zum 17.11.2023 mitzuteilen, damit sie zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 27.11.2023 eingearbeitet werden können. 

Sachverhalt:

Das Zahlenwerk zum Haushalt 2024 wird derzeit von der Verwaltung erarbeitet.

Von besonderer Bedeutung sind in diesem Jahr die deutlich gestiegenen Personalkosten aufgrund des jüngsten Tarifabschlusses und die negative Konjunkturprognose und die damit verbundenen Steuermindereinnahmen. Ferner wurden diverse größere Unterhaltungsaufwendungen und Kostensteigerungen berücksichtigt.

Um die eingearbeiteten Mittelanmeldungen in den jeweiligen Teilhaushalten besser einordnen zu können, ist die mittelfristige Ergebnisplanung 2024-2026 (Stand: 1. Nachtrag 2023) einschließlich der zu den Teilhaushalten zugeordneten Produkte als Anlage beigefügt.

Die genauen Veränderungen für die Jahre 2024 bis 2027 werden in der Sitzung vorgestellt.  

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen werden in der Sitzung erläutert.

Anlagen:

Mittelfristige Ergebnisplanung 2024 – 2026 (Planungsstand: 1. Nachtrag 2023)