Beschlussvorschlag:

Der in der Sitzung des Finanzausschusses vom 06.11.2023 vorgestellte Entwurf des Investitionsprogrammes bis 2027 wird zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen.

Änderungswünsche sollen der Verwaltung bis zum 17.11.2023 mitgeteilt werden, damit sie zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 27.11.2023 eingearbeitet werden können.

Sachverhalt:

Das Investitionsprogramm bis 2027 wird derzeit auf der Grundlage des bisherigen Investitionsprogramms bis 2026 weiterentwickelt und aktualisiert. Die angemeldeten Investitionsmaßnahmen aus den jeweiligen Fachbereichen werden derzeit in das Investitionsprogramm eingearbeitet.

Einzelheiten werden in der Sitzung vorgestellt.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen werden in der Sitzung erläutert

Anlagen: