Beschlussvorschlag:

Der Arbeitskreis „demographische Entwicklung und Förderprojekte“ benennt die Maßnahme „Forum Apen“ als prioritär umzusetzende Maßnahme im Sinne des Dorfentwicklungsplanes der Dorfregion Apen und nimmt folgende Projektpriorisierung vor: Das Vorhaben hat Bedeutung über die Dorfregion hinaus und sollte kurzfristig umgesetzt werden (A1).

Der Dorfentwicklungsplan soll um diese Maßnahme fortgeschrieben werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Fortschreibung formal in Zusammenarbeit mit dem ArL Weser-Ems umzusetzen. Dem Rat der Gemeinde Apen wird diese Maßnahme zur Kenntnis gegeben.

Sachverhalt:

Die Gemeinde Apen ist 2015 in das Dorferneuerungsprogramm des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz aufgenommen worden. Das Besondere war und ist, dass nicht einzelne Bauerschaften oder Gemeindeteile betrachtet wurden, sondern die gesamte Dorfregion Apen, also das gesamte Gemeindegebiet. Es galt, sich Schwerpunkten wie Klimaschutz, Innenentwicklung und Demographie anzunehmen, um sich diesen Herausforderungen gegenüber in der Zukunft besser stellen zu können. Von 2015 bis 2017 wurde der Dorfentwicklungsplan erarbeitet. Unter Begleitung eines Planungsbüros hat eine breite Bevölkerung zu sieben thematischen Schwerpunkten in Arbeitskreisen diskutieren können. Tatsächlich fanden neben der Auftaktveranstaltung und einer Zwischenberichtsveranstaltung sieben Arbeitskreissitzungen und vier weitere Vertiefungssitzungen statt. Der Ist-Zustand der Gemeinde Apen wurde auf diese Themenfelder bezogen erarbeitet sowie ein wünschenswerter, realisierbarer Soll-Zustand im Jahre 2030. Aus dieser Differenz wurden Maßnahmen entwickelt, um den Soll-Zustand zu erreichen.

All dieses ist im Dorfentwicklungsplan als Handlungsgrundlage festgeschrieben. Der Dorfentwicklungsplan war die Grundlage für die darauffolgenden Jahre in Bezug auf förderfähige Privatmaßnahmen wie auch förderfähige Maßnahmen der öffentlichen Hand. Der Förderzeitraum war zunächst bis einschließlich 2024 festgeschrieben, hat jedoch nach entsprechender Antragstellung durch die Gemeinde eine Verlängerung bis einschließlich 2027 erfahren.

Alles was dieser Plan inhaltlich abdeckt, ist grds. förderfähig. Das heißt, anhand dieses Planes können Maßnahmen, je nach Priorisierung und zeitlicher Notwendigkeit, umgesetzt werden, sofern die Finanzierung des Eigenanteils gewährleistet ist.

Der Dorfentwicklungsplan wurde 2017 mit der Plananerkennung, wie der Name schon sagt, anerkannt und vom Rat der Gemeinde Apen bestätigt. Dies heißt jedoch nicht, dass der Plan keine Aktualisierung erfahren kann. Sollten sich also Maßnahmen und Prioritäten im Handeln der Gemeinde ändern und aktuellen Gegebenheiten anpassen, so kann auch dementsprechend der Dorfentwicklungsplan angepasst werden.

Die Verlängerung des Förderzeitraumes bis 2027 allein dokumentiert, dass einerseits noch Potenzial in der Umsetzung der Ziele des Dorferneuerungsplanes bestehen und auch weitere Maßnahmen umgesetzt werden. Im Zeitraum der Erstellung war noch nicht abzusehen, welche Maßnahmen künftig umgesetzt bzw. welche Maßnahmen überhaupt entwickelt werden. Somit hat der Dorfentwicklungsplan die zum Zeitpunkt der Erstellung absehbaren Maßnahmen abgebildet und priorisiert.

Seither hat bereits eine Fortschreibung des Dorfentwicklungsplanes stattgefunden. Nunmehr ist eine weitere Fortschreibung vorgesehen. Denn die Gemeinde Apen hat mit dem Projekt „Forum Apen“ am Schulstandort Apen eine Maßnahme vorgesehen, die einerseits dem Schulbetrieb dienlich ist, aber andererseits durch eine außerschulische Nutzung als Versammlungs- und Tagungsstätte der örtlichen (Dorf)Gemeinschaft aber auch über die Gemeindegrenzen hinweg Nutzern dienlich ist. Im Sinne des Dorfentwicklungsplanes ist diese Maßnahme zu priorisieren, um im Sinne einer Förderung die Bedeutung für die Dorfgemeinschaft darzustellen und den Grad der Zielerreichung der übergeordnet festgelegten Ziele.

Der „Arbeitskreis demographische Entwicklung und Förderprojekte“ ist dasjenige Gremium, welches im Rahmen der Dorfregion Apen das einflussnehmende Beschlussgremium darstellt und damit eine Aktualisierung bzw. Fortschreibung des Dorferneuerungsplanes vornehmen kann.

Die Priorität der umzusetzenden Maßnahmen kann sowohl zeitlich als auch inhaltlich begrün­det sein. Prioritäre Maßnahmen können also einerseits die ersten Projekte sein, die sofort umgesetzt werden sollen, da sie schnell und einfach angegangen werden können. Andererseits kann es sich hierbei auch um langfristige Pläne handeln, die der Zielerreichung bis zum Jahr 2030 dienen und evtl. frühzeitig angestoßen werden müssen, da sie komplexer sind und mehr Vorlauf benötigen.

Eine Priorisierung erfolgt nach folgendem Schema:

Forum Apen

Die Schaffung „multifunktionaler Räume in Schulen“ ist im Dorfentwicklungsplan bereits als prioritäre Maßnahme (DE-Plan Seiten 89 und 111) aufgeführt. Durch das „Forum Apen“ am Schulstandort Apen ist damit nun eine konkrete Maßnahme angestrebt. Da das Forum schulseitig wie auch von der Öffentlichkeit genutzt werden kann, wird mit dem Projekt das Handlungsfeld „Dorfgemeinschaft“ erfüllt.

Die Maßnahme hat eine Bedeutung über die Dorfregion, also die Gemeinde Apen, hinaus, da das Forum, sollten dort z.B. kulturelle Angebote unterbreitet werden, auch einen Personenkreis und Interessierte aus anderen Gemeinden und Regionen anspricht. Gleiches gilt z.B. auch, wenn die Gemeinde dort einen Empfang geben wird.

Bereits im Rahmen der Erstellung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (2023/2024) hat die Öffentlichkeit einen Bedarf an eine solche Räumlichkeit formuliert hat. Die Gemeinde selbst hat auch einen dringenden Wunsch nach einem angemessenen Tagungsort, da Gaststätten und Saalbetriebe in der gewünschten Größenordnung ein Gremium nicht aufnehmen kann und aus betriebswirtschaftlichen Gründen ein Gremium nicht immer aufnehmen wird. Daher ist diese Maßnahme kurzfristig umzusetzen.

Im Sinne der obigen Bewertungsmatrix ist die Maßnahmen „Forum Apen“ mit A1 zu priorisieren.

Finanzielle Auswirkungen:

Die Maßnahme „Forum Apen“ ist mit 2 Mio. € kostengeschätzt. Im Rahmen eines öffentlich gestellten Dorferneuerungsantrages wird eine Förderung i.H.v. 500.000€ erwartet.           

Anlagen: