Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird in der Sitzung erarbeitet.
Sachverhalt:
Die UWG-Fraktion hat einen Antrag auf „Aufwertung des
Viehmarktplatzes“ in Apen gestellt. Der Antrag greift die Ergebnisse des
UWG-Themenabends auf, wo seitens der Teilnehmer Maßnahmen vorgeschlagen wurden,
die die Situation auf dem Viehmarktplatz aufwerten mögen. Im Antrag sind
verschiedene Dinge benannt, die ohne Frage einer Aufwertung des
Viehmarktplatzes dienlich sind. Der Antrag gibt den richtigen Hinweis auf eine
Möglichkeit der Förderung im Rahmen der Dorfentwicklung.
Im Sinne des Dorfentwicklungsplanes spiegelt sich der Antrag
durchaus im Handlungsfeld „Dorfgemeinschaft“ wider, wo als sog. prioritäre
Maßnahme die „Pflege und Wartung
bestehender Infrastrukturen“ benannt wurde (s. DE-Plan S. 89). Im vergangenen
Arbeitskreis wurde die Maßnahme mit „Priorität B1“ bewertet, um letztlich auch
im Rahmen einer öffentlichen Antragstellung seitens des Amtes für regionale
Landesentwicklung (hoch) bepunktet werden zu können. Diese prioritäre Maßnahme
ist wissentlich in der Formulierung abstrakt generell gehalten, um letztlich
bei Bedarf verschiedene konkrete Einzelmaßnahmen hierunter fassen zu können. So
auch o.g. Antrag.
Es muß allerdings beraten werden, ob das Projekt
„Viehmarktplatz“ nun auch umfangreich angegangen werden soll, oder ob man mit
sog. „Bordmitteln“ kleine Verbesserungen erreichen möchte. Der
Dorfentwicklungsplan und damit ableitbare Maßnahmen sind bereits mit
Beteiligung der Öffentlichkeit erarbeitet und vom Rat der Gemeinde Apen
beschlossen worden. Die von der Gemeinde Apen zu stellenden öffentlichen
Anträge sind von diesem Arbeitskreis und dem Rat der Gemeinde Apen beschlossen
worden vor dem Hintergrund, Ressourcen und Fördergelder an Pflichtaufgaben zu
orientieren. Die Anträge bzgl. des Marktplatzes und der Lieblingsorte wurden
vor dem Hintergrund einer üppigen in Aussicht gestellten Förderung beantragt
und weil man aufgrund des „aufwendig“ unter breiter Beteiligung der
Öffentlichkeit erarbeiteten Dorfentwicklungsplanes der Bevölkerung in allen
Gemeindeteilen eine Resonanz im Sinne einer umgesetzten Maßnahme geben wollte
(die darüber hinaus natürlich auch einen Mehrwert hat).
Verwaltungsseitig wird daher vorgeschlagen, über dieses
Gremium bewerten zu lassen, inwieweit eine Antragstellung zum jeweiligen
Stichtag seitens der Verwaltung vorgenommen werden sollte, da eine Bewertung
durch den Arbeitskreis ohnehin erforderlich ist. Falls ein umfangreicher Antrag
über die Dorfentwicklung gestellt werden sollte, so muß man sicher über das
Volumen beraten und auch eine Planskizze durch ein Planungsbüro dafür
anfertigen lassen. Dazu werden wir heute einen Beschluss benötigen, um die
Schritte dafür einzuleiten. Man könnte allerdings auch kleinere Maßnahmen,
falls gewünscht, mit „Bordmitteln“ angehen.
Zu den Maßnahmen:
1)
Containerplatz mit Sichtschutz einfassen
Es besteht die Gefahr einer sog.
„wilden Müllablagerung“ für Unrat, Sperrmüll und sonstiges mehr.
2)
barrierefreie Bushaltestelle
Hierbei handelt es sich um eine
größere aufwendige Maßnahme, die mit einem Planungsbüro über die
Dorfentwicklung abgewickelt werden müßte und einen Gremienbeschluss
erforderlich macht.
3)
Infotafel
Es wurde bei Erstellung der Tafel
bewußt keine Anpflasterung vorgenommen, da der Versiegelungsgrad auf dem
Gelände bereits sehr hoch ist. Die Rasenfläche ist leicht zu pflegen.
4)
Sitzbänke
Hierzu wurde angeregt mit dem
Ortsbürgerverein Rücksprache zu halten, da im Bereich des Hafenbeckens in Apen
und der näheren Umgebung viele Sitz- und Ruhegelegenheiten bereits vorhanden
sind und die Wiese hinter dem Wohnmobilstellplatz vom OBV noch aufgewertet
werden soll.
Finanzielle
Auswirkung:
Das Kostenvolumen ist je nach Beschlussfassung durch ein
Planungsbüro zu schätzen.
Anlagen: