Beschlussvorschlag:
Die Form der politischen Partizipation wird in den Fraktionen
beraten. Die Fraktionen mögen das Ergebnis der Beratungen der Verwaltung
mitteilen, damit in einem nächsten Jugendausschuss (terminiert auf den
07.09.2020) ein Beschluss erarbeitet werden kann und die Verwaltung einen
entsprechenden Umsetzungsauftrag erhält.
Sachverhalt:
Im Jugendausschuss wurde in den
zurückliegenden Sitzungen über die Form der politischen Partizipation von
Jugendlichen diskutiert. Nicht zuletzt hatte dies seinen Ursprung im
Beteiligungsprozess im Rahmen der Planerstellung zur Dorferneuerung.
Grundsätzlich klang in den Diskussionen der Tenor mit, dass man junge Menschen
bewegen wollte, an Entscheidungen teilhaben zu lassen und somit Heranwachsenden
die Chance bieten, über die bisher bekannten Möglichkeiten hinweg,
Verantwortung zu übernehmen, um einen Beitrag dazu zu leisten, dass man dem
gesamtgesellschaftlichen Auftrag, Unterstützung auf dem Weg zum mündigen Bürger
zu gewähren, gerecht wird. Hierbei kommt einer Kommune vor Ort sicherlich eine
erheblichere Bedeutung zu als vielleicht anderen Institutionen des
gesellschaftlichen Zusammenlebens. Neben den bisher bekannten praktizierten
Modellen dieser Form der politischen Beteiligung bzw. Teilhabe, hat man sich
innerhalb der Beratungen jedoch davon leiten lassen, dass man eine
Bedarfsermittlung anstrengen möchte, um nicht ein Angebot an einem Bedarf
vorbei zu etablieren. Über die Erfahrungen von Jugendparlamenten in anderen
Kommunen wurde ein reger Austausch gepflegt. Vor diesem Hintergrund hat die
Gemeindeverwaltung in Zusammenarbeit mit der Nord-West-Planungsgesellschaft mbH
(NWP) eine Befragung auf den Weg gebracht unter dem Motto „mitmachen,
mitentscheiden, mitgestalten“ (Fragebogen s. Anlage). In Zeiten von
anonymisierten Diskussionen in sozialen Netzwerken, in denen dennoch
Jugendliche durch Freitagsdemonstrationen und engagierten Umweltaktivismus
ihren Forderungen ein Gesicht gegeben haben, scheint dies eine Form der
Beteiligung gewesen zu sein, die mutmaßlich einen „Zeitgeist“ bedient.
In der Zeit vom 02.12.2019 bis
05.01.2020 hat eine Befragung von Jugendlichen im Alter von 11 bis 19 Jahren
stattgefunden. Neben allgemeinen Fragen zum Alter, Wohnort, Schulabschluss usw.
wurden Themenblöcke wie „Schule“, „Freizeit“, „Politik“ und „Zukunft“
abgefragt. In einem weiteren Schritt hatten die Jugendlichen die Möglichkeit,
ihre Kontaktdaten anzugeben, wenn man sich z.B. konkret politisch einbringen
möchte oder wenn man z.B. konkret bei der Gestaltung des Jugendtreffs dabei
sein möchte. Diese Befragung wurde medial beworben, über Banner und Plakate
beworben aber auch in direkter Ansprache über Sportvereine, Jugendfeuerwehr und
natürlich über die größte homogene Gruppe, die Ansprache über Schule. Die
Teilnahme an der Befragung war online über die Homepage der Gemeinde Apen bzw.
durch das Abscannen eines QR-Code möglich.
Die potenziell zu befragende
Personengruppe umfasste 1001 Personen (Geburtenintervall 05.01.2001 –
05.01.2009). Insgesamt haben 124 Personen an der Befragung teilgenommen, wovon
80 Personen den Fragebogen komplett ausgefüllt haben, 44 teilweise. Neun
Personen haben einer politischen Beteiligung zugestimmt, vier Personen der
Mitgestaltung des Jugendtreffs, 21 Personen haben der Teilnahme an dem
Gewinnspiel zugestimmt. NWP hat alle Angaben anhand der absoluten Zahlen
ausgewertet und wird diese Auswertung in der Jugendausschusssitzung
präsentieren.
Parallel wurden von den
SPD-Senioren wie auch dem Jugendvertreter Ingo Diers Anträge formuliert, die
zum Inhalt haben, dass ein Jugendgemeinderat bzw. ein Jugendbeirat initiiert
werden möge (s. Anlage).
Verwaltungsseitig ist man bereits
zum jetzigen Zeitpunkt der Ansicht, dass eine Form der politischen
Partizipation aufgrund der Umfrageergebnisse initiiert werden sollte. Losgelöst
von der absoluten Zahl ist dieser Wille dennoch bekundet worden. Mit Blick auf
die detaillierte Darstellung der Ergebnisse während der Sitzung durch NWP und
der weiteren Impulse, formuliert über die benannten Anträge, sollte über
weitere Schritte bzw. eine Form der Partizipation beraten werden und seitens
der politischen Vertreter eine Empfehlung für die Verwaltung formuliert werden.
Finanzielle
Auswirkung:
Anlagen:
Fragebogen
Antrag Jugendvertreter
Antrag SPD-Senioren