Sachverhalt:

Nach Rücksprache am 30.01.2023 mit dem Vorsitzenden des Seniorenbeirat, Herrn Reinhard Glaffig, sowie dem Beiratsmitglied des Behindertenbeirates des Landkreises Ammerland, Herrn Hermann Tammen, war geplant, die Haltestelle Meins in Godensholt barrierefrei auszubauen.

Das beauftragte Planungsbüro teilte jedoch nach Begutachtung der Örtlichkeit mit, dass viele wichtige Fragen wie Eigentumsverhältnisse, Platzverhältnisse, etc. die Planung derart erschweren, dass eine fristgerechte Antragstellung bis zum 31.05.2023 nicht möglich sei.

Aus diesem Grunde wurde gemeinsam mit Herrn Glaffig und Herrn Tammen entschieden, den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Meins für das Jahr 2025 vorzuschlagen, um mehr Zeit für die ordnungsgemäße Planung zu haben. Für 2024 wurde der barrierefreie Ausbau der Haltestelle Langenermoor in Augustfehn II vorgezogen. Dieser Prioritäten-Tausch der Haltestellen wurde vom Verwaltungsausschuss per Umlaufverfahren im März 2023 beschlossen. Die Haltestelle Lengenermoor wird von Schüler*innen sehr stark genutzt, sodass auch hier eine Notwendigkeit des barrierefreien Ausbaus gesehen wird.

Nach Beschlussfassung des Verwaltungsausschusses wurde das Planungsbüro Prante aus Rastede mit der Erarbeitung der Plaunterlagen beauftragt. Auch hier mussten kleine Hürden genommen werden (Nutzungsvereinbarung mit einem Grundstückseigentümer, Klärung mit Behörden), sodass die Fertigstellung der Unterlagen sich bis zum 30.05.2023 hinaus zog.

Bei der Planung wurde u. a. auf Folgendes geachtet:

-       Beibehaltung der Busbuchten

-       möglichst viel Aufstellfläche bei der Haltestelle Rtg. Apen (An den Wiesen)

-       möglichst unkomplizierte Anfahrt durch den Bus

Nach Erstellung der Planunterlagen wurden die Kosten der beiden Haltestellen wie folgt geschätzt:

-       Haltestelle Rtg. Apen (An den Wiesen):                    168.455,53 € brutto

-       Haltestelle Rtg. (Uplengen):                          155.047,92 € brutto

Somit kostet der barrierefreie Ausbau der Haltestelle Lengenermoor in Augustfehn II in beide Fahrtrichtungen voraussichtlich insgesamt 323.503,45 € brutto. In diesen Kosten ist bereits das Honorar für die Planungskosten sowie das Sicherheitsaudit enthalten.

Per Eilt-Versand sind die Antragsunterlagen noch rechtzeitig am 31.05.2023 bei der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) eingegangen, sodass der große Schritt zu einer möglichen 75 % Förderung gemacht wurde. Die weitere mögliche Förderung von dem Zweckverband Verkehrsbund Bremen/Niedersachsen (ZVBN) in Höhe von 12,5 % wurde ebenfalls rechtzeitig beantragt.

Die Verwaltung geht davon aus, dass die Zuwendungen für das Jahr 2024 positiv beschieden wird, sodass gem. Förderantrag mit folgenden Fördersummen zu rechnen ist:

LNVG-Förderung (75 %):                    221.731,67 € brutto

ZVBN-Förderung (12,5 %):       36.955,28 € brutto

Gesamtförderung:                             258.686,95 € brutto

Somit wäre von der Gemeinde Apen lediglich ein Eigenanteil von 64.816,50 € zu übernehmen. Aufgrund der hohen Preissteigerungen der letzten Jahre ist ersichtlich, dass ohne eine solch hohe Förderung (87,5 %) ein derartiger barrierefreier Ausbau aus Eigenmitteln nicht bzw. nur mit erheblichen Einbußen an anderer Stelle zu finanzieren ist.

Eine Vorabprüfung durch die Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) hat bereits stattgefunden. Die Planunterlagen wurden daraufhin angepasst, sodass derzeit das notwendige Sicherheitsaudit durch einen externen Prüfer durchgeführt wird.

Die Verwaltung ist zuversichtlich, dass im Jahr 2024 die Förderung für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Lengenermoor in beide Fahrtrichtungen positiv beschieden wird.

Finanzierung:

Die Kosten für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Lengenermoor (beide Fahrtrichtungen) wird für die Haushaltsberatung 2024 angemeldet.

Anlage:

Übersichtskarten der Örtlichkeit

Ausbaupläne

Kostenschätzungen