Sitzung
Rat/002/2015
Gremium
Gemeinderat der Gemeinde Apen
Raum
Gasthof Reil in Bucksande
Datum
15.12.2015
Zeit
18:00-20:37 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 6
Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 7
Bereitstellung von Flächen für Windenergieanlagen in der Gemeinde Apen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 88, 3. Änderung - Augustfehn II, Gewerbegebiet; Erneute öffentliche Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 47, 2. Änderung, der Gemeinde Apen - Apen, Sportplatzgelände -;
Aufhebung des Satzungsbeschlusses, Ergänzung der Abwägung und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehr Bokel-Augustfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Preisverleihungen in der Gemeinde Apen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Konzept der Gemeindejugendpflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Änderung des KMU-Förderprogramms des Landkreises Ammerland und der kreisangehörigen Gemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Schulverträge mit der Stadt Westerstede über die laufende Schulkostenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 15
Kalkulation der Fäkalschlammgebühren für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Kalkulation der Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Festlegung der wesentlichen Produkte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 18
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 19
Investitionsprogramm bis 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 VO/068/2015
Ö 20
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 21
Einwohnerfragestunde
 
Ö 22
Schließen der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information