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Gemeinderat der Gemeinde Apen 15.12.2015

Zeit: 18:00-20:37 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
3Einwohnerfragestunde    
4Feststellung der Tagesordnung    
5Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung    
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
6Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten    
7Bereitstellung von Flächen für Windenergieanlagen in der Gemeinde ApenVO/038/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8Bebauungsplan Nr. 88, 3. Änderung - Augustfehn II, Gewerbegebiet; Erneute öffentliche AuslegungVO/039/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Bebauungsplan Nr. 47, 2. Änderung, der Gemeinde Apen - Apen, Sportplatzgelände -;
Aufhebung des Satzungsbeschlusses, Ergänzung der Abwägung und Satzungsbeschluss
VO/056/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehr Bokel-AugustfehnVO/059/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Preisverleihungen in der Gemeinde ApenVO/042/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Konzept der GemeindejugendpflegeVO/054/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Änderung des KMU-Förderprogramms des Landkreises Ammerland und der kreisangehörigen GemeindenVO/069/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Schulverträge mit der Stadt Westerstede über die laufende SchulkostenbeteiligungVO/050/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
15Kalkulation der Fäkalschlammgebühren für das Haushaltsjahr 2016VO/047/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Kalkulation der Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2016VO/048/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Festlegung der wesentlichen ProdukteVO/049/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
18Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016VO/067/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
19Investitionsprogramm bis 2019 VO/068/2015 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
20Anfragen und Mitteilungen    
21Einwohnerfragestunde    
22Schließen der öffentlichen Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
23gesperrte Information   
24gesperrte Information   
25gesperrte Information