Sitzung
Rat/022/2018
Gremium
Gemeinderat der Gemeinde Apen
Raum
Gasthof Rothenburg in Godensholt
Datum
11.12.2018
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 6
Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 7
Abriss der sogenannten Klefer-Brücke in Augustfehn II

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8
Benennung der Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet Nr. 125 - Apen, Zur Koppel Verlängerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Widmung und Benennung des Fußweges zwischen der Taubenstraße und der Langen Straße in Godensholt

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Aufwandsentschädigung für die Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Jugendtreff Augustfehn

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Änderung Nr. 10 des Flächennutzungsplans - Apen, Sondergebiet Ortsausgang Westerstede -;
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 131 der Gemeinde Apen - Apen, Sondergebiet Ortsausgang Richtung Westerstede -;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Änderung Nr. 5 des Flächennutzungsplans (2017) - Tange, Bucksander Weg -;
Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 124 der Gemeinde Apen - Tange, Bucksander Weg -;
Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 16
Mitgliedschaft im Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverband (OOWV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Fortsetzung des Breitbandausbaus in der Gemeinde Apen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Kalkulation der Fäkalschlammgebühren für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Kalkulation der Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Festlegung einer Wertgrenze für die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsvergleichen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Investitionsprogramm bis 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Einrichtung eines Runden Tisches zur Vergabe von Namen für Straßen, Plätze und Brücken im Zusammenhang mit dem Wohngebiet Augustfehn-Hengstforde

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Leistungs- und Vergütungsvereinbarung mit dem Diakonischen Werk Ammerland

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 25
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 26
Einwohnerfragestunde
 
Ö 27
Schließen der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information