Gemeinderat der Gemeinde Apen 17.12.2019

Zeit: 18:00-21:52 Uhr

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Eröffnung der Sitzung
2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3	Einwohnerfragestunde
4	Feststellung der Tagesordnung
5	Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung
6	Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten
7	Benennung der Erschließungsstraße im Bebauungsplangebiet Nr. 124 - Tange, Bucksander Weg			VO/580/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 234 KB OBV Tange Antwort 307 KB Skizze Erschließungsstraße 310 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Widmung von Gemeindestraßen			VO/581/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 231 KB Skizze Widmung Straßen 762 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Einrichtung eines Kreisverkehrsplatzes in Augustfehn I			VO/582/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 236 KB Ausschnitt Lageplan Schulstraße 2 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
10	Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Gemeinde Apen			VO/584/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 239 KB Apen_EHK_2019 aktuelle Fassung 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
11	Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 13 der Gemeinde Apen - Tange, Diskothek -			VO/599/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 234 KB Durchführungsvertrag 261 KB Durchführungsvertrag Anlagen 873 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 13 der Gemeinde Apen - Tange, Diskothek -, Abwägungs- und Satzungsbeschluss			VO/600/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 238 KB Abwägung Auslegung 394 KB Abwägung Scoping B-Plan 205 KB Scoping Abwägung 160 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
13	Bebauungsplan Nr. 7 (Neufassung), 5. Änderung; 1. Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre			VO/601/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 236 KB Lageplan Veränderungssperre 367 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
14	Festsetzung des Folgekostenbetrages für Infrastrukturmaßnahmen als Folge der Schaffung weiterer Wohnbauflächen			VO/614/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 238 KB Vermerk Folgekostenbeitrag 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
15	Bebauungsplan Nr. 123 B der Gemeinde Apen - Wohnbaugebiet Hengstforde und Augustfehn I, nördlich der Bahn -; Abwägungs- und Satzungsbeschluss			VO/598/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 238 KB Auslegung Abwägung 376 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
16	Neubesetzung der Stelle der allgemeinen Stellvertretung des Bürgermeisters, hier: Verzicht auf eine Ausschreibung			VO/609/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 326 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
17	Wahl der allgemeinen Stellvertretung des Bürgermeisters zum 01.07.2020			VO/610/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 235 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
18	Festsetzung der Fäkalschlammgebühren für das Jahr 2020			VO/605/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 243 KB Vermerk Gebührenkalkulation einschließlich Anlagen 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
19	Festsetzung der Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung für das Jahr 2020			VO/606/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 306 KB Vermerk zur Gebührenkalkulation einschließlich Anlagen 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
20	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020			VO/615/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 317 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
21	Investitionsprogramm bis 2023			VO/616/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 229 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
22	Umbesetzung im Verwaltungsausschuss			VO/619/2019		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 226 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
23	Anfragen und Mitteilungen
24	Einwohnerfragestunde
25	Schließen der öffentlichen Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
26	gesperrte Information
27	gesperrte Information
28	gesperrte Information
29	gesperrte Information
30	gesperrte Information
31	gesperrte Information