Sitzung
Rat/017/2017
Gremium
Gemeinderat der Gemeinde Apen
Raum
Gasthof Rothenburg in Godensholt
Datum
19.12.2017
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung
 
Ö 6
Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 7
Antrag auf Einstellung Schulsozialarbeiter/in für Grundschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Schulformübergreifendes Raumkonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Schulkosten auswärtiger Schülerinnen und Schüler

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 10
Inklusion: Verlängerung Schwerpunktschule Grundschule Apen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 11
Trägerschaft des Familienzentrums Augustfehn II

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 12
Änderung Nr. 3 des Flächennutzungsplans - Hengstforde und Augustfehn I, nördlich der Bahn -; Aufhebung des Feststellungsbeschlusses und erneute Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 123 der Gemeinde Apen - Hengstforde und Augustfehn I, nördlich der Bahn -;
Beschluss über die Abwägungen und die erneute Auslegung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Modellprojekt Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen - Ortsdurchfahrt Apen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 15
Aufstellung einer Satzung über die Benutzung von Wohnmobilstellplätzen in der Gemeinde Apen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 16
Kalkulation der Fäkalschlammgebühren für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 17
Kalkulation der Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Jahresabschluss 2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 19
Jahresabschluss 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 20
Änderung der Spielgerätesteuersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 21
Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof in Augustfehn II

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 22
Aufstockung der Beteiligung an der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest GmbH & Co KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 23
Erhöhung des Eigenfinanzierungsanteils der Gemeinde Apen für anstehende Investitionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 24
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltung: 1

 
Ö 25
Investitionsprogramm bis 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltung: 0

 
Ö 26
Anfragen und Mitteilungen
 
Ö 27
Einwohnerfragestunde
 
Ö 28
Schließen der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information