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Gemeinderat der Gemeinde Apen 19.12.2017

Zeit: 18:00-21:40 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
3Einwohnerfragestunde    
4Feststellung der Tagesordnung    
5Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen Sitzung    
6Bericht der Verwaltung über wichtige Angelegenheiten    
7Antrag auf Einstellung Schulsozialarbeiter/in für GrundschulenVO/330/2017 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Schulformübergreifendes RaumkonzeptVO/331/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9Schulkosten auswärtiger Schülerinnen und SchülerVO/311/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Inklusion: Verlängerung Schwerpunktschule Grundschule ApenVO/313/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Trägerschaft des Familienzentrums Augustfehn IIVO/333/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Änderung Nr. 3 des Flächennutzungsplans - Hengstforde und Augustfehn I, nördlich der Bahn -; Aufhebung des Feststellungsbeschlusses und erneute AuslegungVO/346/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13Bebauungsplan Nr. 123 der Gemeinde Apen - Hengstforde und Augustfehn I, nördlich der Bahn -;
Beschluss über die Abwägungen und die erneute Auslegung
VO/344/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
14Modellprojekt Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen - Ortsdurchfahrt ApenVO/347/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
15Aufstellung einer Satzung über die Benutzung von Wohnmobilstellplätzen in der Gemeinde ApenVO/321/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
16Kalkulation der Fäkalschlammgebühren für das Jahr 2018VO/334/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
17Kalkulation der Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2018VO/335/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
18Jahresabschluss 2010VO/336/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
19Jahresabschluss 2011VO/340/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
20Änderung der SpielgerätesteuersatzungVO/323/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
21Änderung der Gebührensatzung für den Friedhof in Augustfehn IIVO/342/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
22Aufstockung der Beteiligung an der Kommunalen Netzbeteiligung Nordwest GmbH & Co KGVO/341/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
23Erhöhung des Eigenfinanzierungsanteils der Gemeinde Apen für anstehende InvestitionenVO/343/2017   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
24Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2018VO/350/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
25Investitionsprogramm bis 2021VO/351/2017   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 0  
26Anfragen und Mitteilungen    
27Einwohnerfragestunde    
28Schließen der öffentlichen Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
29gesperrte Information   
30gesperrte Information   
31gesperrte Information   
32gesperrte Information   
33gesperrte Information